Symbolfoto schüttelnde Hände

Interkommunale Zusammenarbeit

Zur Sicherung ihrer Leistungs- und Handlungsfähigkeit nimmt eine Reihe von Kommunen Aufgaben gemeinsam wahr.

Mit Blick auf die sich stetig wandelnden technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen werden interkommunale Kooperationsprojekte als modernes und zukunftsfähiges Modell kommunaler Aufgabenerfüllung weiter von Bedeutung bleiben. Durch die Demografieentwicklung verändern sich zudem die Anforderungen an die kommunale Infrastruktur und die öffentliche Daseinsvorsore.

Es liegt in der Entscheidung der Kommunen, die Handlungsspielräume zur kommunalen Zusammenarbeit auszuschöpfen. Grundlage ist das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW). Die damit zur Verfügung stehenden öffentlich-rechtlichen Handlungsformen von den Gemeinden und Gemeindeverbänden werden in großem Umfang zur Aufgabenerfüllung genutzt. Es bestehen etwa 1.500 öffentlich-rechtliche Vereinbarungen und rund 250 Zweckverbände auf der rechtlichen Grundlage des GkG NRW, die in einer Vielzahl von kommunalen Aufgabenbereichen erfolgreich zum Einsatz kommen.

Weiterführende Informationen und die Vermittlung von Ansprechpartnern vor Ort erhalten Kommunen durch das vom Land geförderte Online-Portal Interkommunales.NRW. Das Portal wird durch die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen über die Kommunal Agentur NRW GmbH betrieben.

Zudem bietet die NRW.BANK über ihr Referat „Projekte Öffentliche Hand“ Beratung  zu kommunale Fragestellungen an.

    Förderung neuer interkommunaler Kooperationen in Nordrhein-Westfalen

    Mit der „Richtlinie über die Förderung der Einrichtung neuer interkommunaler Kooperationen in Nordrhein-Westfalen“ (kurz: Förderrichtlinie IKZ NRW) hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Förderprogramm ins Leben gerufen, das sich ganz gezielt an Gemeinden und Gemeindeverbände in Nordrhein-Westfalen richtet, die zusammenarbeiten wollen.

    Das Förderprogramm soll Gemeinden und Gemeindeverbände, die Interesse an einer Zusammenarbeit haben, bei der Einrichtung von Kooperationen unterstützen und so die Entscheidung für die Zusammenarbeit erleichtern. Es geht um die Förderung von Projekten, die sich vorteilig auf die Situation vor Ort auswirken, indem sie zum Beispiel zum Ausbau des Leistungsangebots oder zur Einsparung von Verwaltungskosten beitragen. Gewährt werden Zuwendungen für die Anbahnung, Vorbereitung und Einrichtung von neuen Kooperationen interkommunaler Zusammenarbeit.

    Förderfähig sind

    • Anschubfinanzierungen für neue Kooperationen,
    • Erweiterungen bestehender Kooperationen,
    • grenzüberschreitende Kooperationen.

    Förderfähig sind Kooperationen in den vom Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit in der Bekanntmachung der Neufassung vom 1. Oktober 1979 (GV. NRW. S. 621) in der jeweils geltenden Fassung zugelassenen Formen und auf Grundlage von sonstigen öffentlich-rechtlichen Verträgen, die die Zusammenarbeit zur Erledigung öffentlicher Aufgaben regeln.

    Gegenstand der Förderung durch Zuwendungen nach dieser Richtlinie ist die Anbahnung, Vorbereitung und Einrichtung von neuen Kooperationen interkommunaler Zusammenarbeit, zu denen sich nordrhein-westfälische Gemeinden und/oder Gemeindeverbände freiwillig zusammenschließen (Kooperationsprojekt).

    Bei Kooperationsprojekten mit zwei nordrhein-westfälischen Beteiligten beträgt die Förderhöhe 150.000 Euro; für jeden weiteren nordrhein-westfälischen Beteiligten erhöht sich diese um jeweils 30.000 Euro. Bei Kooperationsprojekten mit nur einem nordrhein-westfälischen Beteiligten beträgt die Förderhöhe 75.000 Euro. Insgesamt darf die Summe aller Zuwendungen 300.000 Euro nicht überschreiten.

    Weitere Informationen:

    Beispiele für Bereiche interkommunaler Zusammenarbeit
    • Abfallwirtschaft

    • Abwasser

    • Adoption

    • Altkleider

    • Archiv

    • Ausländerbehörde

    • Bauaufsicht

    • Bauhof

    • Beihilfe

    • Bereitschaft

    • Bürgerbüro

    • Datenschutz

    • Energie

    • Feuerwehr

    • Gesundheit

    • Gewerbe

    • IT

    • Kinder

    • Kleinkläranlage

    • Klima

    • Kultur

    • Kämmerei

    • open Data

    • Personal

    • Postbearbeitung

    • Recht

    • Rentenberatung

    • Rettungsdienst

    • RPA

    • Schule

    • Soziales

    • Standesamt

    • Straßen

    • Tourismus

    • Umwelt

    • Vergabe

    • Verwaltung

    • VHS

    • Vollstreckung

    • Wasser

    • Wertstoff

    • Wirtschaftsförderung

    • Wohngeld

    • ÖPNV