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Bestattungswesen

Das am 1. September 2003 in Kraft getretene Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz - BestG NRW) regelt die Errichtung und den Betrieb von Friedhöfen und in einem umfassenden Sinne den Umgang mit Toten. Es dient dem Boden-, Trinkwasser- und Gesundheitsschutz sowie der Strafrechtspflege, stellt die Wahrung der Totenwürde sicher, stärkt die Eigenverantwortlichkeit der Friedhofsträger sowie das Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger und ermöglicht in diesem Rahmen neue Bestattungsformen.


Aus der Evaluation des Bestattungsgesetzes, der Rechtsprechung, den Gesetzesänderungen und den zu berücksichtigenden Aspekten des Datenschutzes sowie der Verwaltungsvereinfachung ergab sich die Notwendigkeit, das Bestattungsgesetz zu novellieren. Im Zuge der Überarbeitung des Gesetzes sind politisch relevante Entwicklungen berücksichtigt und in entsprechende Änderungen umgesetzt worden. Das novellierte Bestattungsgesetz ist am 1. Oktober 2014 in Kraft getreten.

Weiterführende Informationen

Bestattungsgesetz - BestG NRW

Fragen und Antworten zur Novellierung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes

Das landesgesetzliche Verbot der Aufstellung von Grabsteinen aus Kinderarbeit - Rechtsgutachtliche Stellungnahme

Gesetzgebungskompetenz für ein Aufstellungsverbot (Ermächtigung) von Grabsteinen aus Kinderarbeit - Eine rechtsgutachtliche Stellungnahme.

 

   

Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes

In Nordrhein-Westfalen genutzte Grabsteine dürfen nicht auf Kosten der Gesundheit von Kindern hergestellt werden. Die (neue) Regelung des § 4a BestG NRW enthält ein entsprechendes präventives Aufstellungsverbot mit Erlaubnisvorbehalt.

Um das Fehlen von Kinderarbeit zu beweisen, wurde ein staatliches Anerkennungssystem für Zertifizierungsstellen geschaffen. Mit einem entsprechenden Zertifikat können auch Grabsteine aus Staaten importiert und aufgestellt werden, in denen eine Missachtung des ILO-Abkommens Nr. 182 (Übereinkommen über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit) möglich ist.

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter Nordrhein-Westfalen hat in 2015/2016 Gutachten in Auftrag gegeben, um solche Staaten zu identifizieren.

Kinderarbeit im Naturstein-Sektor: Wissenschaftliche Studie zu §4a des Gesetzes über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Landes Nordrhein-Westfalen (Bestattungsgesetz – BestG NRW)
Prof. Dr. Walter Eberlei Hochschule Düsseldorf (HSD)

Anhaltspunkte für Kinderarbeit im Naturstein-Sektor? Übersichtsstudie
Nina Schröder

Kinderarbeit im Naturstein-Sektor in Indien (deutsch)

Child Labor in Brazil: the Stone Quarry and Stone Finishing Industries (englisch)

Kinderarbeit im Naturstein-Sektor Chinas (deutsch)

Kinderarbeit im Naturstein-Sektor der Philippinen (deutsch)

Kinderarbeit im Naturstein-Sektor in der Türkei (deutsch)

Kinderarbeit im Naturstein-Sektor in Vietnam (englisch)

Kinderarbeit im Naturstein-Sektor in Vietnam (deutsche Zusammenfassung)

  


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