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Therapie-Unterbringung

Das Therapie-Unterbringungsgesetz (ThUG) des Bundes ist am 01. Januar 2011 in Kraft getreten. Das Gesetz schafft unter bestimmten Bedingungen die Möglichkeit, Straftäter in geschlossenen Einrichtungen unterzubringen, die auf Grund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom Dezember 2009 aus einer nachträglich verlängerten oder angeordneten Sicherungsverwahrung entlassen werden müssen oder bereits entlassen wurden.

 

Anordnung und Aufhebung von Therapie-Unterbringung

Therapie-Unterbringungen können nur durch ein Gericht angeordnet werden. Die Entlassung muss auf Grund einer rückwirkenden Verschärfung des Rechts der Sicherungsverwahrung erfolgen. Diese gerichtliche Entscheidung unterliegt aber wiederum weiteren Maßgaben durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011. Kommt es zu einer solchen Entlassung, sind weitere zentrale Voraussetzungen für eine Anordnung, dass bei der betreffenden Person auf Grund einer psychischen Störung die Gefahr weiterer erheblicher Gewaltstraftaten besteht und ihre Unterbringung zum Schutz der Allgemeinheit erforderlich ist. Die Unterbringung muss räumlich und organisatorisch getrennt vom Strafvollzug in einer Einrichtung mit medizinisch-therapeutischer Ausrichtung erfolgen, die die angemessene Behandlung der psychischen Störung mit dem Ziel einer möglichst kurzen Unterbringungsdauer gewährleistet.

 

Therapie-Unterbringung in Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen ist bislang (22. September 2011) in einem Fall eine einstweilig angeordnete Therapie-Unterbringung zu vollziehen. Die endgültige gerichtliche Entscheidung steht noch aus. Für die Unterbringung wurde eine Übergangseinrichtung in der ehemaligen Justizvollzugsanstalt in Oberhausen geschaffen, die für zwei Jahre gemietet wurde und durch die Direktorin des Landschaftsverbands Rheinland als staatliche Verwaltungsbehörde betrieben wird. Das ehemalige Gefängnis wurde im ersten Halbjahr 2011 für die besonderen Anforderungen der Therapie-Unterbringung umgebaut und baulich-technisch zusätzlich gesichert. Etwaige Lockerungen werden, soweit sie überhaupt therapeutisch geboten sind, außerhalb der Stadt Oberhausen durchgeführt. Die Landesregierung bereitet derzeit ein Vollzugsgesetz für die Therapie-Unterbringungen vor.


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