Informationen aus dem Ministerium

15Sep 2017

Heinrich Böckelühr wird neuer Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen

Tag des Denkmals

Heinrich Böckelühr wird ab Oktober neuer Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen. Ministerin Ina Scharrenbach: „Ich freue mich, dass Heinrich Böckelühr das Amt übernimmt. Durch seine langjährige Tätigkeit als hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Schwerte kommt er aus der kommunalen Familie und weiß um die Bedürfnisse der Gemeinde, Städte und Kreise. Er wird in seiner neuen Funktion die Rolle der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-

Westfalen als Ansprechpartner der Kommunen weiter stärken.“ Der Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt wird von der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Verwaltungsrat der Gemeindeprüfungsanstalt ernannt. Böckelühr tritt die Nachfolge von Werner Haßenkamp an, der nach Ablauf seiner 8-jährigen Amtszeit am 1. Oktober in den Ruhestand geht. Bild: Heinrich Böckelühr (l.) mit Ministerin Ina Scharrenbach und Dr. Martin Klein (r.), Vorsitzender des Verwaltungsrates der Gemeindeprüfungsanstalt.

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08Sep 2017

Denkmalschutz bewahrt Heimat und ermöglicht Zukunftschancen für Nordrhein-Westfalen

Tag des Denkmals

Zum Tag des offenen Denkmals am 10. September 2017 bekennt sich die neue Landesregierung nachdrücklich zum Denkmalschutz. Denkmalschutz und Denkmalpflege erhalten das kulturelle Erbe Nordrhein-Westfalens und machen es für kommende Generationen zugänglich. „Nordrhein-Westfalen hat den politischen Anspruch

und die verfassungsmäßige Pflicht, dieses Erbe zu schützen und zu pflegen. Zu dieser Verantwortung stehen wir. Denkmalschutz ist ein zentraler Bestandteil von Heimat“, sagte Ministerin Ina Scharrenbach.

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04Sep 2017

Maßnahmenpaket der Landesregierung verbessert finanzielle Rahmenbedingungen von Städten, Gemeinden und Kreisen

Portraitbild von Ministerin Ina Scharrenbach

Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket wird das Land die Finanzen von Städten, Gemeinden und Kreisen in Nordrhein-Westfalen deutlich verbessern. Das Geld für die Kommunen soll 2018 um 829,6 Mio. Euro auf 11,47 Milliarden Euro erhöht werden. Das ist ein Plus von 7,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Ministerin Ina Scharrenbach: „Die Landesregierung versteht sich als Partner der kommunalen Familie. Unser Maßnahmenpaket ist ein

wichtiger erster Schritt, diesen Anspruch umzusetzen. Wir werden den Handlungsspielraum der Kommunen auf Dauer wieder erweitern und die Zukunftsfähigkeit der Städte, Gemeinden und Kreise sichern. Wir wollen wieder Freiheit für die kommunale Selbstverwaltung. Das Grundgesetz gewährt den Gemeinden das Recht, die örtlichen Angelegenheiten selbstverantwortlich und mit Gestaltungsspielraum zu erledigen.“

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