Informationen aus dem Ministerium

15Jan 2019

Ministerium veröffentlicht Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der neuen Bauordnung

Titelbild Handlungsempfehlungen

BAUO NRW 2018: Die Handlungsempfehlung sind auf der Grundlage der Dienstbesprechungen mit den Bauaufsichtsbehörden im Oktober/November 2018 erarbeitet worden. Sie wurden durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen erstellt.
Die Handlungsempfehlungen finden Sie hier: Handlungsempfehlungen BauO NRW 2018

14Jan 2019

Landesregierung untersucht Schutz- und Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen

Portraitbild von Ministerin Ina Scharrenbach

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen wird mittels einer Studie die Hilfeangebote für gewaltbetroffene Frauen sowohl im ländlichen als auch im städtischen Raum untersuchen. Ziel der Studie ist es, das bestehende Hilfesystem zu verbessern und mögliche Angebotslücken im Land zu schließen.

Zur Pressemitteilung

10Jan 2019

Hambacher Forst: Prüfungsergebnisse werden ausgewertet

Am 9. Januar 2019 fand im „Hambacher Forst“ eine gemeinsame Ortsbesichtigung der unteren Naturschutz-, Forst-, Bauaufsichts- und allgemeinen Ordnungsbehörden unter Beteiligung des Polizeipräsidiums Aachen sowie von Vertretern des Eigentümers, der RWE Power AG, statt. Die Ortsbesichtigung diente der gemeinsamen Aufklärung im „Hambacher Forst“ hinsichtlich der Feststellung der Anzahl von Baumhausstrukturen und anderen Konstruktionen.

Ausweislich der vorläufigen Aufklärungsergebnisse wurden insgesamt 49 als Baumhäuser zu qualifizierende bauliche Anlagen registriert. Vereinzelte Bodenstrukturen wurden festgestellt. Im Rahmen der Ortsbesichtigung erfolgten unmittelbar Maßnahmen zum Schutz des Forstes.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung wird – infolge der übermittelten Ergebnisse der Ortsbesichtigung durch die kommunalen Behörden – die beteiligten Behörden zu einem Austausch laden, um sich über die dort gewonnenen Erkenntnisse Bericht erstatten zu lassen und diese einer genauen Auswertung und Prüfung in Bezug auf die Qualität der illegal errichteten baulichen Anlagen zu unterziehen.

Die gestern durchgeführte Ortsbesichtigung steht im Zusammenhang mit einer Reihe von Maßnahmen, die kontinuierlich – sei es anlassbezogen oder anlassunabhängig – seit dem Beenden der Räumung am 2./3. Oktober 2018 durch verschiedene Stellen im und im Umfeld des „Hambacher Forstes“ durchgeführt wurden.

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