Abb4 BauLandKommunal
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Bau.Land.Kommunal

Mit Personal und Know-how unterstützt Bau.Land.Kommunal die Städte und Gemeinden mit einer Entwicklungsgesellschaft auf Zeit.

Bau.Land.Kommunal sorgt dafür, dass Kommunen schnell, effizient und kostenneutral neue Baugebiete für bezahlbaren Wohnraum entwickeln können. Denn nur mit neuem Bauland ist es zu schaffen, den Bedarf an Wohnraum in Nordrhein-Westfalen zu decken.

 

Im Fokus der Unterstützungsangebote stehen Kommunen

  • die nicht über ausreichende Personalkapazitäten verfügen, um Baulandprojekte zu stemmen,
  • die nicht genug eigene finanzielle Ressourcen haben, um neue Baugebiete zu entwickeln,
  • mit einer nachweisbar hohen Wohnungsnachfrage, vor allem im preisgedämpften Mietwohnungsbau,
  • die ihre Bauleitplanung beschleunigen wollen.

 

Mehr Personal und Vorfinanzierung: Kooperative Baulandentwicklung

Im Rahmen der „Kooperativen Baulandentwicklung“ stellt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen den Städten und Gemeinden die landeseigene „NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH“ als „Entwicklungsgesellschaft auf Zeit“ zur Seite. NRW.URBAN übernimmt im Auftrag der Kommune die Funktion des Entwicklungsträgers. Denn neben dem Mangel an verfügbaren Grundstücken ist auch die personelle Ausstattung der Bauämter eine Herausforderung für die Kommunen. In vielen Orten können freie Stellen in den Bauämtern nicht besetzt werden, so dass Förderprogramme nur schleppend genutzt werden. Mit der Entwicklungsgesellschaft NRW.URBAN können sich Kommunen das notwendige Know-how sichern und behalten dabei über den gesamten Entwicklungszeitraum den vollen Einfluss.

Ziel der kooperativen Baulandentwicklung ist es, auf den mobilisierten Baugrundstücken vielfältige und qualitativ ansprechende Quartiere mit einem Anteil von mindestens 30 Prozent gefördertem Wohnungsbau zu realisieren. Dabei werden regionale und städtebauliche Strukturunterschiede, zum Beispiel zwischen urbanen und eher ländlich geprägten Wohnquartieren, berücksichtigt.

Das Land unterstützt diesen Prozess auch finanziell. Mit dem Entwurf für den Landeshaushalt 2020 wurde der Bürgschaftsrahmen auf 200 Millionen Euro ausgeweitet. Hierdurch können weitere Baugebiete in Trägerschaft von NRW.URBAN erschlossen werden.

 

Rahmen fürs Planen - Landesinitiative Bauleitplanung 

Die Landesinitiative ist der ‚Bauplan-Beschleuniger‘ für Nordrhein-Westfalen. 750.000 Euro stellen wir dafür zur Verfügung. Mit der Landesinitiative greift die Landesregierung zahlreiche Hinweise aus Städten und Gemeinden auf im Zusammenhang mit Bauleitplan-Verfahren auf: Zu wenige Planerinnen und Planer, Herausforderungen bei der (Wieder-)Besetzung von ausgeschriebenen Stellen, hohe Komplexität der Verfahren.

Ziel ist es, durch einen neuen Rahmen fürs Planen dazu beizutragen, dass Stadt- und Gemeindeverwaltungen Planungen, Gutachten und Leistungen bei der Bauleitplanung schon bald mit enorm reduziertem Aufwand direkt beauftragen können und dabei verlässliche Dienstleister und hohe Qualität erhalten. Das Personal wird dadurch nicht mehr mit der zeitraubenden Erstellung von Leistungsbeschreibungen und Ausschreibungen belastet.

Zur erfolgreichen Bauleitplanung benötigen Kommunen eine Vielzahl an Fachgutachten im Bereich des Arten-, Immissions-, Boden und Klimaschutzes sowie Fachgutachten etwa zu Verkehr, Einzelhandel oder Störfallbetrieben. Städte und Gemeinden können mit der Rahmenvertragsinitiative ihre Bauleitplanverfahren beschleunigen, indem sie auf einen rahmenvertraglich gesicherten Expertenpool für Planungs- und Gutachterleistungen zurückgreifen. Alle Schritte zur Vereinbarung der Rahmenvertragspartnerschaften werden vollständig vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung finanziert. 

 

Städtebaufördermittel für die Siedlungsentwicklung

Auch die an die Städte und Gemeinden gerichtete Städtebauförderung umfasst Fördertatbestände, die die Mobilisierung von Bauland betreffen, wie zum Beispiel Machbarkeitsuntersuchungen und Leistungen von Sanierungsträgern bezüglich der Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts oder der Freilegung von Grundstücken im Rahmen städtebaulicher Förderkulissen.

 

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