Symbolfoto Städtebauförderung Junge Frau auf städtischem Platz

Programme der Städtebauförderung

Die Landesregierung und der Bund tragen mit der Städtebauförderung dazu bei, für Bürgerinnen und Bürger Städte von morgen zu bauen.

Ministerin Ina Scharrenbach: „Investitionspakt Sport 2022 – 65 Maßnahmen in der Förderauswahl“

„Auch im Jahr 2022 sollen Kommunen vom Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten profitieren. 65 Projekte sollen im kommenden Jahr bewilligt und umgesetzt werden. Ausreichend verfügbare und baulich gut ausgestattete Sportstätten sind für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge für Jung und Alt. Wichtig ist jetzt, dass die ausgewählten Kommunen ihre Angaben und Planungsgrundlagen bis zum 31. Januar 2022 auf Aktualität prüfen“, so Ministerin Scharrenbach.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat dem Landtag Nordrhein-Westfalen einen Sachstandsbericht zur Förderung aus dem „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ für das Jahr 2022 übersandt.

In Betracht kommende Maßnahmen für das Förderjahr 2022:

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten: Sachstand für das Förderjahr 2022

Aufgrund der insgesamt 14-fachen Überzeichnung des Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten in 2021 hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Entlastung der Städte und Gemeinden darauf verzichtet, für das Jahr 2022 einen neuen Förderaufruf zu starten.

Alle vorliegenden, für den „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022“ in Frage kommenden Anträge wurden nach den Kriterien des Aufrufs geprüft. Ziel ist vor allem, besonders vielen Menschen einen Zugang zur sportlichen Betätigung zu ermöglichen und dabei auch Kinder und Jugendliche in den Blick zu nehmen.

Städtebauförderung

Das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund stellen seit mehr als 50 Jahren Finanzmittel im Rahmen der Städtebauförderung zur Verfügung. Ländliche wie städtische Räume werden damit unterstützt, um die Attraktivität unserer Städte und Gemeinden als Wirtschafts-, Wohn-, Lebens- und Naturstandorte zu stärken.

Die Förderung in den Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung erfolgt auf der Grundlage des Artikels 104b Grundgesetz. Die Finanzmittel des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes sind für Fördergebiete bestimmt, die durch Beschluss der Gemeinde räumlich abzugrenzen sind. Die Förderung erfolgt des Weiteren auf Basis der zwischen der Bundesregierung und der Landesregierung Nordrhein-Westfalen abzuschließenden Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder sowie nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung (Förderrichtlinie Stadterneuerung 2008) vom 22. Oktober 2008.

Die Finanzhilfen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen städte-baulicher Gesamtmaßnahmen können in allen Programmen insbesondere eingesetzt werden für:

  • die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme einschließlich Erarbeitung (Fortschrei-bung) integrierter städtebaulicher Entwicklungskonzepte,
     
  • Maßnahmen des Klimaschutzes, zur Anpassung an den Klimawandel und zur Verbesserung der grünen Infrastruktur (u.a. energetische Gebäudesanierung, Bodenentsiegelung, Flächenrecycling, klimafreundliche Mobilität, Nutzung kli-maschonender Baustoffe, Schaffung/Erhalt oder Erweiterung von Grünflächen und Freiräumen, Vernetzung von Grün- und Freiflächen, Begrünung von Bau-werksflächen, Erhöhung der Biodiversität),
     
  • Bau- und Ordnungsmaßnahmen,
     
  • Maßnahmen zur Aufwertung des öffentlichen Raumes (Straßen, Wege, Plätze), zur Erneuerung des baulichen Bestandes,
     
  • Maßnahmen zur Revitalisierung von Brachflächen einschließlich Nachnutzung bzw. Zwischennutzung,
     
  • Maßnahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes und der Denkmalpflege, zum Erhalt und zur Sicherung des bau- und gartenkulturellen Erbes sowie stadt-bildprägender Gebäude,
     
  • Maßnahmen zur Sicherung der Daseinsvorsorge,
     
  • Maßnahmen der Barrierearmut bzw. –Freiheit,
     
  • Maßnahmen zum Einsatz digitaler Technologien (städtebauliche Vernetzung von Infrastrukturen, Daten Netzen),
     
  • Quartiersmanagement, Leistungen von Beauftragten, Beratung von Eigentümerinnen und Eigentümern,
     
  • interkommunale Maßnahmen, insbesondere von kleineren Städten und Gemeinden, sowie Stadt-Umland-Kooperationen einschließlich Maßnahmen zur Bildung interkommunaler Netzwerke,
     
  • Maßnahmen zur Steigerung der Baukultur, insbesondere der Planungs- und Pro-zessqualität,
     
  • Maßnahmen mit hohem Innovations- und Experimentiercharakter in außeror-dentlichen Stadtentwicklungsformaten
     
  • Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern (zum Beispiel Verfü-gungsfonds und „Tag der Städtebauförderung“).

Im Übrigen erfolgt der Einsatz der Finanzhilfen gemäß den weiteren Ausführungen zu den drei Programmlinien.

Investitionsprogramm zur Förderung von Sportstätten

Sport leistet mit seinen verbindenden Elementen einen wichtigen Beitrag, damit sich die Menschen wohl fühlen, gesund bleiben und miteinander in Kontakt kommen. Sportstätten sind ein wichtiger Baustein kommunaler Infrastruktur: Der Bundes-Koalitionsausschuss hatte am 3. Juni 2020 ein umfangreiches Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket im Zuge der Corona-Pandemie beschlossen. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie wurden und werden Wohlstand und Beschäftigung gesichert und mit Investitionen in Sportstätten die Zukunftsfähigkeit der kommunalen Infrastruktur gestärkt.

Ausreichend verfügbare und baulich gut ausgestattete Sportstätten sind als Teil der Daseinsvorsorge unerlässlich. Sie sind damit ein wertvoller Baustein für eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung.

Deshalb ist geplant, den Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten jährlich bis 2024 im Rahmen der Städtebauförderung fortzuführen. Für das Jahr 2022 sind rund 46 Millionen Euro vorgesehen. Anders als in den Regelprogrammen der Städtebauförderung erfolgt die Förderung zu einem Fördersatz in Höhe von 90 % (Bundesbeteiligung 50 %, Landesbeteiligung 40 %).

Aus dem Investitionsprogramm werden Projekte mit unterschiedlichen Zielrichtungen gefördert:

  • Moderne niederschwellige Sportangebote für Kinder und Jugendliche (PumpTracks, Bikeparks, Skateranlagen, Multifunktionsspielflächen, Fitness-Outdoor-Parkour, Basketballfelder)
     
  • Einrichtungen und Anlagen, die unterschiedliche Breitenportangebote für weite Bevölkerungsgruppen ermöglichen. Dazu gehören Mehrgenerationen-MuItifunktionssportstätten sowie Anlagen, die von mehreren Vereins- und Sportangeboten gemeinsam genutzt werden können, wie die Umwandlung einer Fläche zu einem Beachvolleyballfeld bei gleichzeitiger Modernisierung der Weitsprunganlage und Laufbahn.
     
  • Attraktivierung, Modernisierung und Ausbau bestehender und, aufgrund baulicher Mängel, bisweilen geschlossener Sporteinrichtungen (u.a. auch die Aufwertung bestehender Frei- und Hallenbäder)

Weitere Informationen:

Vorschriften für die Publizität

Um die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bedeutung der Städtebauförderung in der breiten Öffentlichkeit sichtbar zu machen sowie das gemeinschaftliche Engagement von EU, Bund, Land und Kommunen herauszustellen, sind öffentlichkeitswirksame Materialien mit einschlägigen Förderhinweisen zu versehen.

Die Fördermittelgeber haben dafür Bild- und Wortmarken sowie Leitfäden und Anwendungshinweise entwickelt. Je nach Verwendungszweck stehen diese hier den Zuwendungsempfängern in unterschiedlichen Dateiformaten und Auflösungen zur Verfügung (siehe Downloads unten).

Downloads zu den Publizitätsvorschriften: