Symbolfoto Städtebauförderung Junge Frau auf städtischem Platz
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Programme der Städtebauförderung

Die Landesregierung und der Bund tragen mit der Städtebauförderung dazu bei, für Bürgerinnen und Bürger Städte von morgen zu bauen.

Bau

Ministerin Ina Scharrenbach: „Die Städtebauförderung des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen: Seit fast 50 Jahren eine Erfolgsgeschichte!"

Beginnend mit dem Programmjahr 2020 ist es gelungen, aus den bisher sechs Programmlinien der Städtebauförderung nunmehr drei Programmteile zu machen und diese heißen: Lebendige Zentren, Sozialer Zusammenhalt sowie Wachstum und nachhaltige Erneuerung. Weniger Programme bedeuten mehr Flexibilität für alle Beteiligten, wenn es um die Erneuerung der ländlichen und städtischen Infrastrukturen für unsere Bürgerinnen und Bürger geht.

Die Städtebauförderung enthält ein gemeinsames Bekenntnis von Bund und Land zum Einsatz von Fördermitteln für den sozialen Zusammenhalt und die Integration aller Bevölkerungsgruppen.

Dabei zielt die Förderung auf städtische und ländliche Räume mit erhöhten strukturellen Herausforderungen. Die Umsetzung der Stadtentwicklungspolitik mit dem zentralen Instrument der Städtebauförderung erfolgt auf der Basis von integrierten, ganzheitlichen und sozialraumorientierten Konzepten, die mit einer Orientierung in Bildung, Gesundheit und Klimaschutz verbunden sind.

Der Programmaufruf für die Städtebauförderprogramm 2021 steht für Sie unten zum Download bereit.

Programmlinien in der Städtebauförderung

Mit den Programmlinien in der Städtebauförderung

  • Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne,
     
  • Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten und
     
  • Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten

stellen der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen Städtebauförderungsmittel zur Verfügung, um insbesondere ländliche und städtische Räume mit erhöhten strukturellen Schwierigkeiten zu unterstützen, um die Attraktivität der Städte und Gemeinden als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu stärken.

Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel:
Ab 2021 werden die genannten Maßnahmen, insbesondere durch die Verbesserung der grünen Infrastruktur, verpflichtende Fördervoraussetzung für alle Gesamtmaßnah-men der Städtebauförderung.

Rechtsgrundlagen der Förderung

Die Förderung in den Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung erfolgt auf der Grundlage des Artikels 104b Grundgesetz. Die Bundes- und Landesmittel sind für Fördergebiete bestimmt, die durch Beschluss der Gemeinde räumlich abzugrenzen sind. Die Förderung erfolgt des Weiteren auf Basis der zwischen der Bundesregierung und der Landesregierung Nordrhein-Westfalen noch abzuschließenden Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder sowie nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung (Förderrichtlinie Stadterneuerung 2008) vom 22. Oktober 2008.

Förderfähigkeit städtebaulicher Gesamtmaßnahmen in allen drei Programmlinien der Sädtebauförderung 2021

Die Finanzhilfen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen städte-baulicher Gesamtmaßnahmen können in allen Programmen insbesondere eingesetzt werden für:

  • die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme einschließlich Erarbeitung (Fortschrei-bung) integrierter städtebaulicher Entwicklungskonzepte,
     
  • Maßnahmen des Klimaschutzes, zur Anpassung an den Klimawandel und zur Verbesserung der grünen Infrastruktur (u.a. energetische Gebäudesanierung, Bodenentsiegelung, Flächenrecycling, klimafreundliche Mobilität, Nutzung kli-maschonender Baustoffe, Schaffung/Erhalt oder Erweiterung von Grünflächen und Freiräumen, Vernetzung von Grün- und Freiflächen, Begrünung von Bau-werksflächen, Erhöhung der Biodiversität),
     
  • Bau- und Ordnungsmaßnahmen,
     
  • Maßnahmen zur Aufwertung des öffentlichen Raumes (Straßen, Wege, Plätze), zur Erneuerung des baulichen Bestandes,
     
  • Maßnahmen zur Revitalisierung von Brachflächen einschließlich Nachnutzung bzw. Zwischennutzung,
     
  • Maßnahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes und der Denkmalpflege, zum Erhalt und zur Sicherung des bau- und gartenkulturellen Erbes sowie stadt-bildprägender Gebäude,
     
  • Maßnahmen zur Sicherung der Daseinsvorsorge,
     
  • Maßnahmen der Barrierearmut bzw. –Freiheit,
     
  • Maßnahmen zum Einsatz digitaler Technologien (städtebauliche Vernetzung von Infrastrukturen, Daten Netzen),
     
  • Quartiersmanagement, Leistungen von Beauftragten, Beratung von Eigentümerinnen und Eigentümern,
     
  • interkommunale Maßnahmen, insbesondere von kleineren Städten und Gemeinden, sowie Stadt-Umland-Kooperationen einschließlich Maßnahmen zur Bildung interkommunaler Netzwerke,
     
  • Maßnahmen zur Steigerung der Baukultur, insbesondere der Planungs- und Pro-zessqualität,
     
  • Maßnahmen mit hohem Innovations- und Experimentiercharakter in außeror-dentlichen Stadtentwicklungsformaten
     
  • Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern (zum Beispiel Verfü-gungsfonds und „Tag der Städtebauförderung“).

Im Übrigen erfolgt der Einsatz der Finanzhilfen gemäß den weiteren Ausführungen zu den drei Programmlinien.

Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung der Sportinfrastruktur für Städte und Gemeinden 2020

Im Sprinttempo werden 47 Millionen Euro für die Verbesserung der Sportinfrastruktur in den Kommunen bereitgestellt. Erst im Juli 2020 haben das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Projektaufruf zur Erneuerung und zum Neubau von Sportstätten für die Jahre 2020 und 2021 auf den Weg gebracht. Bereits heute können die Städte und Gemeinden aus Nordrhein-Westfalen ihre Projekte für das Jahr 2020 anstoßen und das Land damit „in Bewegung bringen“. Mit den rund 47 Millionen Euro an Fördermitteln aus dem Sonderinvestitionsprogramm können rund 80 Projekte finanziert werden.

Sport dient der Gesunderhaltung und dem Wohlbefinden – auch wenn Sport in Corona-Zeiten nur eingeschränkt möglich ist. Aber mit dem Investitionsprogramm zur Förderung von Sportstätten 2020 wird der Grundstein für den Sport von morgen gelegt. Mit dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 ist es der Landesregierung gelungen, in Rekordzeit einen Baustein zur Zukunftsfähigkeit der kommunalen Infrastruktur zu platzieren. Öffentliche Investitionen in die kommunale Infrastruktur bringen einen wichtigen Impuls zur Sicherung von Wohlstand und Beschäftigung. Städte und Gemeinden, Land und Bund schaffen damit kurzfristig ein niederschwelliges Angebot, das für viele Menschen – insbesondere für Kinder und Jugendliche - attraktiv ist, um den Spaß am Sport (wieder) zu entdecken.

Durch das finanzielle Engagement von Land und Bund profitieren die Kommunen in diesem Programm von einer besonderen Förderkomponente: Im Zuge des „Nordrhein-Westfalen-Programm I“ übernimmt das Land die städtischen Eigenanteile für das Sonderprogramm für das Jahr 2020 und erleichtert damit zusätzlich kommunale Investitionen, sprich: In diesem Jahr gibt es eine 100 Prozent-Förderung.

Die höchsten Förderungen werden im Programmjahr 2020 beispielsweise für Maßnahmen in folgenden Städten und Gemeinden bewilligt: Erwitte erhält 1,5 Millionen Euro für die Sanierung der Sport- und Schwimmhalle der Grundschule in Bad Westernkotten, nach Frechen gehen weitere 1,5 Millionen Euro zur Sanierung des Terrassenfreibades, in Hilden wird mit 1,5 Millionen Euro der Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes auf der Sportanlage „Weidenweg“ unterstützt, zur Ertüchtigung der Turn- und Schwimmhalle gehen 1,5 Millionen Euro nach Nettersheim, für einen Ersatzneubau einer Einfachturnhalle am Schulzentrum Neunkirchen erhält die Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid 1,5 Millionen Euro, Rheurdt erhält weitere 1,5 Millionen Euro für den Ersatzneubau des „Haus des Sports“ auf der Sportanlage St. Nikolausweg und in Schermbeck wird die Erweiterung des Hallenbades mit 1,5 Millionen Euro unterstützt.

Die Förderung über den Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten ist damit noch nicht abgeschlossen. Für die „Dauerläufer“ unter den Kommunen besteht noch bis zum 15. Januar 2021 die Möglichkeit, Anträge an die zuständige Bezirksregierung für die Teilnahme am Investitionspakt Sportstätten 2021 zu richten. Anträge, die bei den Bewilligungen 2020 nicht berücksichtigt werden konnten, brauchen nicht erneut gestellt zu werden.

Aus dem Investitionsprogramm werden Projekte mit unterschiedlichen Zielrichtungen gefördert:

  • Moderne niederschwellige Sportangebote für Kinder und Jugendliche (PumpTracks, Bikeparks, Skateranlagen, Multifunktionsspielflächen, Fitness-Outdoor-Parkour, Basketballfelder)
     
  • Einrichtungen und Anlagen, die unterschiedliche Breitenportangebote für weite Bevölkerungsgruppen ermöglichen. Dazu gehören Mehrgenerationen-MuItifunktionssportstätten sowie Anlagen, die von mehreren Vereins- und Sportangeboten gemeinsam genutzt werden können, wie die Umwandlung einer Fläche zu einem Beachvolleyballfeld bei gleichzeitiger Modernisierung der Weitsprunganlage und Laufbahn.
     
  • Attraktivierung, Modernisierung und Ausbau bestehender und, aufgrund baulicher Mängel, bisweilen geschlossener Sporteinrichtungen (u.a. auch die Aufwertung bestehender Frei- und Hallenbäder)

Weitere Informationen:

Vorschriften für die Publizität

Um die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bedeutung der Städtebauförderung in der breiten Öffentlichkeit sichtbar zu machen sowie das gemeinschaftliche Engagement von EU, Bund, Land und Kommunen herauszustellen, sind öffentlichkeitswirksame Materialien mit einschlägigen Förderhinweisen zu versehen.

Die Fördermittelgeber haben dafür Bild- und Wortmarken sowie Leitfäden und Anwendungshinweise entwickelt. Je nach Verwendungszweck stehen diese hier den Zuwendungsempfängern in unterschiedlichen Dateiformaten und Auflösungen zur Verfügung (siehe Downloads unten).

Downloads zu den Publizitätsvorschriften: