Symbolfoto Städtebauförderung Junge Frau auf städtischem Platz

Programme zur Förderung des Städtebaus

Die Landesregierung stärkt mit der Städtebauförderung die örtliche, kommunale und regionale Identität.

Bau

Städte und Gemeinden unterliegen einem stetigen Wandel: Die Städtebauförderung des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunen darin, diesen Wandel aktiv zu gestalten. Das Ziel: Städtebauliche Missstände und Entwicklungsdefizite abbauen, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit verbessern  und  gewachsene  bauliche  Strukturen  zeitgemäß und nachhaltig weiterentwickeln. So bleiben Städte und Gemeinden  für  alle  Bevölkerungsgruppen  attraktiv  und  zugleich  wird  die  örtliche,  kommunale und regionale Identität gestärkt.

Im Jahr 2019 werden erstmals alle sechs Städtebauförderprogramme und der Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" gleichzeitig aufgerufen. Für die Gestaltung unserer Heimat in den Städten und Gemeinden stehen im Rahmen der Städtebauförderung über 400 Millionene Euro zur Verfügung.

 

Hinweise für Antragssteller

Anträge für das Städtebauförderprogramm sind nach dem Muster 1, Anträge für den Investitionspakt Soziale Integration im Quartier nach dem Muster 2, den Bezirksregierungen als Bewilligungsbehörden in elektronischer Form sowie bis auf Weiteres in Schriftform zu übersenden. Die Musteranträge finden Sie unten auf dieser Seite.

Bei Fragen zu den Programmen der Städtebauförderung und zum Investitionspakt „Soziale Integration im „Quartier“ wenden Sie sich bitte an die jeweils zuständige Bezirksregierung, Dezernat 35 „Städtebau“

Weitere Informationen zu den aktuellen Programmen der Städtebauförderung, wie Förderschwerpunkte, Rechtsgrundlagen und Antragsverfahren finden Sie im Programmaufruf der Städtebauförderung und "Soziale Integration im Quartier" 2019

Programme

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (AZ)
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Foto: © Daniel Sadrowski

Die Landesregierung unterstützt mit dem Förderprogramm integrierte Handlungskonzepte mit konzentriertem Einsatz öffentlicher und privater Finanzmittel. Im Mittelpunkt stehen bauliche Maßnahmen zur Stärkung von zentralen Versorgungsbereichen, die durch Funktionsverluste, insbesondere gewerblichen Leerstand, bedroht oder betroffen. Es geht darum, öffentlichen Raum so attraktiv zu gestalten, dass sich Bewohner und Besucher dort gerne aufhalten. Die Potenziale innerstädtischer Brachflächen müssen für neue Funktionen nutzbar gemacht, der Gebäudebestand muss erhalten, gesichert und nicht selten umgenutzt werden. Ein attraktives Stadtbild, reizvolle öffentliche Räume oder neue differenzierte Wohnangebote für Jung und Alt entstehen vorrangig im gewachsenen städtebaulichen Bestand. In den Historischen Stadt- und Ortskernen findet eine enge Verknüpfung mit dem Städtebaulichen Denkmalschutz (siehe unten) als Teil der Städtebauförderung statt.

Die Förderung von Mobilisierungs- und Umsetzungskonzepten, etwa der Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG), sowie das entsprechende ISG-Gesetz sollen Immobilieneigentümer und Handel ermutigen, mehr Verantwortung für ihren Standort zu übernehmen und ihre Geschäftsstraßen und ihr Umfeld durch gemeinsames Vorgehen attraktiver zu gestalten. Denn von lebendigen Quartieren profitieren alle.

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Stadtumbau West (SUW)
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Foto: © Hans Blossey

Lebendige Handels-, Dienstleistungs-, Kultur- und Wohnstandorte sind die Visitenkarte einer Stadt – die Ansprüche an Innenstädte sind vielfältig. Wegen der herausragenden Bedeutung für die Zukunft unserer Städte und Gemeinden sind die Innenstädte und Stadtteilzentren Investitionsschwerpunkte der Städtebauförderung.

Mit dem Förderprogramm "Stadtumbau West" werden Kommunen bei der Anpassung ihrer baulichen und stadträumlichen Strukturen an die Veränderungen von Demografie und Wirtschaft unterstützt. Die Finanzhilfen sollen Städte und Gemeinden mit Gebieten gefördert werden, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffen sind. Diese sollen in die Lage versetzt werden, sich frühzeitig auf Strukturveränderungen vor allem in Demographie und Wirtschaft und auf die damit verbundenen städtebaulichen Auswirkungen einzustellen.

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Soziale Stadt (ST)
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Foto: © Henk Wittinghofer

Die Finanzhilfen „Soziale Stadt“ werden für Investitionen in städtebauliche Maßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung von Stadt-und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf eingesetzt, die auf Grund der Zusammensetzung und der wirtschaftlichen Situation der darin lebenden undarbeitenden Menschen erheblich benachteiligt sind (§ 171e BauGB). Damit soll ein Beitrag zur Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität und Nutzungsvielfalt, zur Verbesserung der Generationengerechtigkeit in den Quartieren und zur Integration allerBevölkerungsgruppen geleistet werden.

Die benachteiligten Quartiere sind in einem integrierten Ansatz mit einem umfassenden Bündel von Maßnahmen aus allen für die Gebiete vordringlichen Bereichen anzugehen und zu verbessern. Die Städtebauförderungsmittel können für investive und investitionsvorbereitende städtebauliche Maßnahmen eingesetzt werden – auch bereits in Gebieten mit Anzeichen einer negativen Entwicklung.

Im Sinne einer ganzheitlichen Perspektive sind bereits vor Ort bestehende Projekte, Ressourcen, Programme oder Netzwerke und ähnliches in die Förderung der Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf einzubeziehen, um durch eine Abstimmung vor Ort die Kräfte zu bündeln. Dazu sollen im Rahmen der Gesamtmaßnahme die Fördermittel des Bundes, der Länder und der Kommunen mit Mitteln Privater und/oder weiteren Mitteln der öffentlichen Hand – wie zum Beispiel geeigneter sonstiger Förderung von Bund, Ländern und Kommunen – gebündelt und ergänzt werden

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Städtebaulicher Denkmalschutz (SD)
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Foto: © Henk Wittinghofer

Das Förderprogramm "Städtebaulichen Denkmalschutzes" soll insbesondere historische Stadtkerne mit denkmalwerter und besonders erhaltenswerter Bausubstanz auf breiter Grundlage sichern, nutzbar machen und damit dauerhaft erhalten.

Dabei dienen die Fördermittel insbesondere der Sicherung, Modernisierung und Instandsetzung erhaltenswerter Gebäude, historischer Ensembles oder sonstiger baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung. Außerdem wird die Erhaltung oder Umgestaltung von Straßen- und Platzräumen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung sowie der Durchführung von Ordnungsmaßnahmen zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung des historischen Stadtbildes und Stadtgrundrisses unterstützt

Fördergegenstand im Teilprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" sind städtebauliche Gesamtmaßnamen. Damit soll ausgeschlossen werden, dass Mittel des städtebaulichen Denkmalschutzes allein einzelobjektbezogen eingesetzt werden. Somit gelten die Voraussetzungen wie für alle integrierten Stadterneuerungsmaßnahmen auch im Bereich des städtebaulichen Denkmalschutzes. Fördervoraussetzung ist eine Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB oder die Ausweisung eines Sanierungsgebietes.

 

Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortkerne

Unter der Schirmherrschaft des Landes Nordrhein-Westfalen haben sich insgesamt 58 Mitgliedkommunen zur Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne in Nordrhein-Westfalen zusammengeschlossen. Sie haben sich zum Erhalt und zur Bewahrung des städtebaulichen Erbes in den Altstädten für künftige Generationen verpflichtet. Hierzu zählt insbesondere ein umfassender Schutz, die Pflege und behutsame Erneuerung des Grundrisses und des Baubestandes sowie Wissen und Verständnis im Hinblick auf den Reichtum und die Vielfalt der historischen Stadt- und historischen Ortskerne. Die Experten tauschen sich im Netzwerk aus, um die Bewältigung der vielfältigen Aufgaben zu ermöglichen, die mit den besonderen Anforderungen an den Erhalt des kulturellen Erbes aber auch dessen behutsamer und zukunftsorientierten Weiterentwicklung verbunden sind.

Kleinere Städte- und Gemeinden (KSG)
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Foto: © Franklin Berger

Das Förderprogramm richtet sich vor allem an kleinere Städte und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlich geprägten, von Abwanderung bedrohten oder vom demografischen Wandel betroffenen Räumen. Damit sollen kleine Städte und Gemeinden als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge bzw. in ihrer zentralörtlichenFunktion für die Zukunft handlungsfähig gemacht werden.

Mehrere Städte oder Kommunen und Ortsteile in Verbandsgemeinden entwickeln gemeinsame Strategien und Maßnahmen, die langfristige Daseinsvorsorge für die Kommunen und ihr Umland sicherstellen. Zentrale Versorgungsfunktionen sollen für die Bevölkerung der gesamten Region gesichert und gestärkt werden.

Gefördert werden Erarbeitung, Fortschreibung und Umsetzung interkommunal bzw. überörtlich abgestimmter, integrierter Entwicklungskonzepte, die unter anderem zur Bewältigung des demographischen Wandels beitragen. Weitere Schwerpunkte sind Investitionen zur Behebung städtebaulicher Missstände und die Anpassung der Infrastruktur aufgrund zurückgehender Bevölkerung und des Rückzugs öffentlicher und privater Anbieter.

Interkommunale Kooperation ist die Voraussetzung dafür, städtebauliche Infrastruktur arbeitsteilig umzustrukturieren und an die veränderten Nachfragestrukturen anzupassen. In Nordrhein-Westfalen ist der Gedanke der interkommunalen Kooperation insbesondere im Strukturprogramm der REGIONALEN – unabhängig vom Programm KSG – schon lange wichtige Voraussetzung für eine zukunftsfeste Entwicklung.

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Zukunft Stadtgrün (ZS)
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Foto: © Henk Wittinghofer

Mit dem Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ unterstützt Nordrhein-Westfalen städtebauliche Initiativen für lebenswerte und grüne Heimat. Schwerpunkte des Programms liegen in der Aufwertung öffentlicher Parkflächen sowie der Verbesserung der Umweltsituationen in Straßenräumen und auf Plätzen. Die Projekte steigern die Wohn- und Lebensqualität in den Städten und Gemeinden. Innerstädtische Quartiere profitieren davon, wenn Parks, Spiel-, Sportflächen, Wegeverbindungen und Brachflächen durch Stadtgrün aufgewertet werden. Mit dem Angebot verfolgen Bund und Länder das Ziel, den notwendigen Ausbau des Stadtgrüns in baulich verdichteten Innenbereichen voranzutreiben und so die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden zu verbessern.

Förderfähig sind insbesondere die Aufwertung des öffentlichen Raumes und des Wohnumfeldes durch die Qualifizierung und Vernetzung von Grün- und Freiflächen, die Herstellung multifunktionaler Grün- und Freiräume, die Ergänzung, Weiterentwicklung, Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden und öffentlicher Infrastruktur des Quartiers im Rahmen von quartiersbezogenen Stadtgrünmaßnahmen sowie Bau- und Ordnungsmaßnahmen auf Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich der Nachnutzung durch Grün- und Freiflächen.

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Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier"
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Foto: © Michael Biennek-Böck

Mit dem neuen Förderprogramm Integration im Quartier will die Landesregierung den nachbarschaftlichen Zusammenhalt stärken, die Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen am öffentlichen Leben sichern und für die Bürgerinnen und Bürger die Lebensqualität in Stadt- und Ortsteilen spürbar verbessern. Auch den vielen Zuwanderern sollen bei der Integration in ihre neue Heimat helfen. Um das Leben in den Städten, Kreisen und Gemeinden attraktiv und lebendig zu gestalten sollen insbesondere öffentliche Bildungs- und Begegnungseinrichtungen, Bürgerhäuser und Stadtteilzentren, Sportanlagen, Spielplätze und Parks gefördert werden. Die Investitionsmittel stehen insbesondere zur Verbesserung des Zusammenlebens aller in einem Quartier lebenden Menschen in baulich investive Maßnahmen der Daseinsvorsorge zur Verfügung.

Das Bewilligungsvolumen für den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ wird sich – ebenfalls vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Bundeshaushalt 2019 – auf rund 55 Millionen Euro für das Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen belaufen.

Der Investitionspakt verfolgt als Ziele insbesondere die

  • Schaffung von Orten der Integration und des sozialen Zusammenhalts im Quartier,

  • Qualifizierung von Einrichtungen der unmittelbaren oder mittelbaren öffentlichen sozialen Infrastruktur,

  • die Herstellung von Barrierearmut und– freiheit,

  • Errichtung, Erhalt, Ausbau und Weiterqualifizierung von Grün- und Freiflächen und

  • die Verbesserung der baukulturellen Qualität.

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Vorschriften für die Publizität

Um die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bedeutung der Städtebauförderung in der breiten Öffentlichkeit sichtbar zu machen sowie das gemeinschaftliche Engagement von EU, Bund, Land und Kommunen herauszustellen, sind öffentlichkeitswirksame Materialien mit einschlägigen Förderhinweisen zu versehen.

Die Fördermittelgeber haben dafür Bild- und Wortmarken sowie Leitfäden und Anwendungshinweise entwickelt. Je nach Verwendungszweck stehen diese hier den Zuwendungsempfängern in unterschiedlichen Dateiformaten und Auflösungen zur Verfügung (siehe Downloads unten).

Downloads zu den Publizitätsvorschriften: