Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa

Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa

Unterstützung der Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen

Hintergrund

Im Zeitraum von 2013 bis 2020 ist die Zahl der in Nordrhein-Westfalen lebenden ausländischen Staatsangehörigen aus Bulgarien von 31.097 auf 90.977 und aus Rumänien von 49.154 auf 149.395 Personen angestiegen. Grundlage hierfür ist die seit 2014 für die beiden EU2-Staaten geltende volle EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit. Dabei haben sich in Nordrhein-Westfalen drei Ausprägungen der Zuwanderung aus Südosteuropa gezeigt:

  • Die reguläre Immigration aus den Staaten Rumänien und Bulgarien im Zuge von Arbeitsaufnahmen in Nordrhein-Westfalen: Diese Zuwanderung erfolgt zum Teil (im speziellen im ostwestfälisch-lippischen Raum) durch Anwerbung von Arbeitskräften in den zwei genannten EU-Mitgliedstaaten durch die fleischverarbeitende Industrie sowie im Logistikbereich.
  • Die Entwicklung in den Grenzregionen zu den Niederlanden: Infolge einer Gesetzesänderung auf niederländischer Seite kommt es vermehrt zu Zuzügen von Arbeitsmigrantinnen und -migranten aus den EU-Mitgliedstaaten Rumänien, Bulgarien und Polen in die Kommunen der deutschen Grenzregion, verbunden mit Aufnahme oder Fortsetzung der Beschäftigung in den Niederlanden.
  • Zusätzlich sind Menschen aus südosteuropäischen Staaten zugewandert, die einen besonderen gesellschaftlichen und arbeitsmarktlichen Unterstützungsbedarf haben (sogernannte „Armutszuwanderung“).

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat im Umgang mit dem Thema unterschiedliche Maßnahmen, die unter anderem Ergebnis der Beratungen mit Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Ebene sind, ergriffen, die in der Folge dargestellt werden. 

Daneben gibt es in den Kommunen von verschiedenen Akteurinnen und Akteuren weitere zahlreiche, erfolgreiche Maßnahmen, Projekte und Initiativen zur Unterstützung der zugewanderten Menschen und zur Bewältigung der mit der Zuwanderung verbundenen Herausforderungen.

Zu unterscheiden sind ordnungsrechtliche bzw. intervenierende Ansätze, Projekte und Maßnahmen sowie integrative Programme, Projekte und Maßnahmen.

Ordnungsrechtliche und sonstige intervenierende Ansätze

Neben der regulären Zuwanderung sind im Kontext der Immigration von Menschen aus den EU2-Staaten auch Varianten einer bedenklichen Nutzung des Arbeitnehmerfreizügigkeitsprivilegs festzustellen. Beispielsweise existieren Schleusernetzwerke, die unter Vorspiegelung falscher Tatsachen, wie etwa angemessener Arbeits- und Wohnverhältnisse bereits im Heimatland Menschen zur Zuwanderung nach Nordrhein-Westfalen motivieren, vor Ort jedoch weder das eine noch das andere gewährleisten. In der Praxis finden sich die Neuzugewanderten dann oftmals in fingierten Arbeitsverhältnissen mit aufstockendem Sozialleistungsbezug und problematischen Wohnverhältnissen wieder. Die betroffenen Kommunen und Sozialleistungsträger benötigen Unterstützung dabei, die Täuschungen und Missstände aufzudecken bzw. zu beheben. 

Integrative Projekte und Förderprogramme

In einem Land, das stark von Zuwanderung geprägt ist, ist Integrationspolitik eine Daueraufgabe. Die starke Netto-Zuwanderung der letzten Jahre führt dazu, dass derzeit eine größere Zahl von Menschen am Anfang ihres Integrationsprozesses steht als in der Vergangenheit. Handlungsleitend geht es darum, die Teilhabechancen von Menschen mit Einwanderungsgeschichte weiter zu verbessern, staatliche Institutionen und Strukturen zu öffnen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Dabei stehen Anpassungen, der Ausbau und die Vernetzung vorhandener Strukturen sowie zielgruppenspezifischere Ansprachen und Angebote im Mittelpunkt.

Die Vielfalt der sozial-integrativen wie auch der ordnungsrechtlichen Programme, Maßnahmen und Angebote der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Kommunen stellen wir auf dieser und den weiterführenden Internetseiten übersichtlich und thematisch sortiert zusammen. Viele unterschiedliche Lösungsangebote für die kommunalen Stellen können so gefunden und bei Bedarf für eigene Zwecke übernommen oder adaptiert werden. Zudem werden im geschützten Bereich persönliche Kontaktmöglichkeiten der Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in den Ministerien und Kommunen präsentiert, damit möglichst nachhaltige Unterstützungs- und Netzwerkstrukturen aufgebaut werden können.

Geschützter Bereich

Weitere Informationen und persönliche Kontaktmöglichkeiten der Ansprechpartner/innen in den Ministerien und Kommunen finden Sie im geschützten Bereich

Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Projektgruppe "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa" ist seit 2018 im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen angesiedelt. 

Ziel der Projektgruppe ist es, die Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen bei ihren Herausforderungen, die durch die verstärkte Zuwanderung von Menschen aus Südosteuropa entstehen können, zu unterstützen. Vielfach geht es darum, die Kommunen über die unterschiedlichen integrativen und intervenierenden Maßnahmen der Landesregierung zu informieren.

Zudem sollen nachhaltige Kooperationsbeziehungen und Netzwerkstrukturen geschaffen sowie die Nutzung dieser Kanäle für einen Wissenstransfer insbesondere in die kommunale Familie ermöglicht werden.  

 

Zeitraum: laufend

Seit dem Jahr 2017 unterstützt das „Modellvorhaben Problemimmobilien“ die Städte Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Herne und Wuppertal, die besonders von der Existenz und Bewohnung von Problemimmobilien betroffen sind. Im Jahr 2018 sind drei weitere Kommunen aufgenommen worden: Ahlen, Düren und Krefeld. 

Ziele des Modellvorhabens sind insbesondere die Beseitigung von städtebaulichen Missständen (gem. §136 BauGB auch „ungesunde Wohnverhältnisse“), Multiproblemlagen mit negativer Ausstrahlung entgegenzuwirken und brach gefallene Flächen für neue Nutzungen herzurichten.  

Gefördert wird in Städtebaufördergebieten u.a. der Erwerb von Problemimmobilien, die Sicherung und der Abriss von Gebäuden, die Wiederherstellung der Modernisierungsfähigkeit von erhaltensfähigen und -würdigen Gebäuden und eine einfache Herrichtung des Grundstücks nach dem Abriss.

Das Modellvorhaben wird durch einen kommunalen Erfahrungsaustausch begleitet, in dem sich die teilnehmenden Städte über vorhandene Handlungsmöglichkeiten und Hindernisse austauschen. Dieser Informationsabgleich unter den Beteiligten hat sich als sehr wertvoll erwiesen, weil der Kenntnisstand unter den Handelnden abgeglichen wird und somit Anregungen für die Praxis gegeben werden.

Im Jahr 2021 wurde darüber hinaus ein landesweiter Ausbau der Netzwerkaktivitäten über verwahrloste Immobilien für interessierte kleine und mittlere Städte und Gemeinden sowie die bei den Kreisen angesiedelten unteren Bauaufsichtsbehörden gestartet. Der Wissenstransfer zum Umgang mit Problemimmobilien hat zum Ziel, Wissen und Erkenntnisse über Vorgehensweisen und Rechtsinstrumente zu vermitteln, mit erfolgreichen Praxisbeispielen Mut zu machen und regionale Austauschnetzwerke von kleinen und mittleren Kommunen zu unterstützen bzw. zu initiieren.  

 

  • Die Broschüre „Leitfaden Umgang mit Problemimmobilien“ steht Ihnen unter dem diesem Link als Download zur Verfügung.
  • Die Broschüre „Modellvorhaben Problemimmobilien“ steht Ihnen unter diesem Link als Download zur Verfügung.

 

Zeitraum: 2017 - 2022 | Mitteleinsatz: 50,3 Millionen Euro

Ziele des Erlasses:

  • einheitliche baurechtliche und wohnungsaufsichtsrechtliche Behandlung von Räumen und Gebäuden, die als Unterkünfte für Beschäftigte betrieben und genutzt werden.
  • dient als Handreichung für die zuständigen örtlichen Behörden bei der Anwendung insbesondere der Vor-schriften der Landesbauordnung 2018 (BauO NRW 2018)

 

Zeitraum: 04.08.2020 - 31.12.2023

Ziel des Wohnraumstärkungsgesetzes ist es, Missstände zu beseitigen und Problemimmobilien wieder besser in den Griff zu bekommen.

Missstände können durch Verwahrlosung / Vernachlässigung von Wohnraum oder durch Überbelegung von Wohnraum entstehen.

Den  Anknüpfungspunkt, um den Eigentümer in die Verantwortung zu nehmen, bildet die Sozialpflichtigkeit des Eigentums gemäß Artikel  14 Absatz 2 des Grundgesetzes.

Fachberatungsstellen für Menschenhandelsopfer in Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen fördert bereits seit den 1990er Jahren acht spezialisierte Beratungsstellen für weibliche Opfer von Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung und Zwangsprostitution in Dortmund, Düsseldorf, Essen, Duisburg, Herne, Hagen, Herford und Köln.

Die spezialisierten Beratungsstellen für weibliche Opfer von Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung beraten und begleiten die Opfer und bringen diese bei Bedarf dezentral und gesichert unter.

Kontaktadressen aller landesgeförderten spezialisierten Beratungsstellen für weibliche Opfer von Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung finden sich hier: https://www.mhkbg.nrw/nrwgegenzwangsprostitution

Zum Thema Prostitution – und damit auch zu Fragen der Freiwilligkeit von Prostitutionstätigkeiten – steht zudem die Landeskoordinierungsstelle Nordrhein-Westfalen für Menschen in der Prostitution / Sexarbeit zur Verfügung. Sie ist ein zentrales Unterstützungsangebot und fungiert als ausführende Stelle hinter dem Onlineportal für Prostituierte www.cara.nrw . Über das Portal ist sie telefonisch und per E-Mail erreichbar und berät u.a. zu den Themen Arbeit, Gesundheit, Wohnen, Finanzen und Recht.

Zu allen Fragen im Hinblick auf Prostitution – auch Zwangsprostitution – beraten daneben die landesgeförderten Stellen Madonna e.V. in Bochum und Kober des SkF-Dortmund.

 

Förderung von Plätzen für Mädchen, die von Zwangsheirat oder von Gewalt bedroht/betroffen sind

Darüber hinaus fördert das Land NRW die anonyme und sofortige Aufnahme und Betreuung von Mädchen und jungen Frauen, die von Zwangsheirat betroffen oder bedroht sind. Hierzu werden, unabhängig von Kostenzusagen der zuständigen Jugendämter, in unterschiedlichen Jugendhilfeeinrichtungen qualifizierte Notaufnahmeplätze zum Schutz vor Zwangsheirat vorgehalten. In den Einrichtungen wird den Betroffenen rund um die Uhr eine fachliche Betreuung zugesichert.

Von Zwangsheirat bedrohte oder betroffene Frauen und Mädchen finden zudem Beratung, Unterstützung und Schutz bei den beiden landesgeförderten Fachberatungen gegen Zwangsheirat, der Fachberatungsstelle gegen Zwangsheirat des Mädchenhauses Bielefeld e.V. sowie der Migrantinnenselbstorganisation agisra e.V.

Weitere Informationen und die Kontaktadressen der beiden Fachberatungsstellen finden Sie hier: https://www.mhkbg.nrw/themen/gleichstellung/exitnrw/nordrhein-westfalen-gegen-zwangsheirat

Um die Arbeits- und Lebensbedingungen von Arbeitsmigranten in der Grenzregion zu den Niederlanden und die Unterstützung der betroffenen Kommunen zu verbessern, ist jetzt eine neue Kooperation vereinbart worden.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales vereinbaren eine Forschungskooperation mit der Hochschule Rhein-Waal, um die schwierigen Wohn- und Lebensverhältnisse von Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten in der deutsch-niederländischen Grenzregion wissenschaftlich zu untersuchen.

Im Dialog mit den betroffenen Kommunen sollen Lösungen zur Stärkung der Arbeitnehmerberatung, aber auch der intervenierenden kommunalen Ansätze erarbeitet werden.

Die Ministerien setzen damit eine mit den Niederlanden im Rahmen der Regierungskonsultation im Dezember 2020 getroffene Vereinbarung konsequent um.

 

Weiterführende Links: 

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

Ziele:

  • Verbesserung des allgemeinen Bildungsniveaus
  • Unterstützung bei der Orientierung in der Kommune, insbesondere durch Information über öffentliche und private Hilfsangebote und Ansprechpartner
  • Verbesserung der Arbeitsmarktperspektiven
  • Heranführung der Zielgruppe an bestehende Angebote
  • Förderung von Verständigungs- und Nachbarschaftsprojekten, interkulturellen Begegnungen und Festen
  • Konfliktmanagement und Mediation
  • Sensibilisierung und Abbau von Vorurteilen in der Aufnahmegesellschaft
  • Antidiskriminierungsarbeit, insbesondere Bekämpfung von Antiziganismus
  • Verbesserung der Wohnsituation
  • Verbesserung der medizinischen Versorgung und Information über das Gesundheitssystem
  • Lösungsansätze für Problemfeld ausbeuterische Strukturen
  • Vermittlung von Wissen über Politik und Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen
  • Stärkung von Selbstorganisation und Selbsthilfepotentialen

 

Besonderen Wert legt die Landesregierung auf:

  • Verbindliche Mitwirkung in dem landesweiten Netzwerk der Kommunen, die mit der Thematik befasst sind
  • Einbezug von Vertretern der Zielgruppe oder Community in Planung von Angeboten und Durchführung von Maßnahmen

 

Zeitraum: 2020-2022 | Mitteleinsatz: 5 Millionen Euro

(Digital-)Konferenzen mit inhaltlichen Schwerpunkten (z.B. Arbeitsmarktintegration, Empowerment, Bildung) für alle Kommunen in NRW mit Informationen von Fachexpertinnen und Fachexperten, Beispielen guter Praxis ausgewählter Kommunen und der Gelegenheit zum fachlichen Austausch.

 

Zeitraum: 2020-2022

Brückenprojekte sind niedrigschwellige Betreuungsangebote, die Kindern und ihren Eltern den Weg in die institutionelle Kindertagesbetreuung erleichtern sollen. Zielgruppe sind Kinder der Altersgruppe vor Schuleintritt aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen und ihre Familien (Flüchtlinge verschiedener Länder, auch aus dem EU-Ausland, Asylantragsteller und Asylantragstellerinnen usw.).

 

Zeitraum: seit 2015 | Mitteleinsatz: 15 Millionen Euro

➔ Weitere Informationen erhalten Sie unter www.kfi.nrw.de

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

Ziel der Clearingstellen ist es, unversorgten Menschen den Übergang in die medizinische Regelversorgung zu erleichtern. 

Landesweit werden in fünf Clearingstellen Menschen beraten und unterstützt, um ihnen einen Zugang zu unserem System der Gesundheitsversorgung zu öffnen. Häufig geht es dabei um ihre Absicherung über eine Krankenversicherung oder die Klärung einer anderen Kostenübernahme.

 

Zeitraum: 2016 - 30.09.2022

 

➔ Weitere Informationen erhalten Sie unter www.mags.nrw

Studentische Integrationshelfer und Integrationshelferinnen sollen die Integration benachteiligter EU-Zugewanderte in die Gesellschaft und die Arbeitswelt stärken. 

 

Zeitraum: 01.09.2015 - 31.08.2021 

Das Land NRW fördert vielfältige Beratungsangebote für Menschen in prekären und ausbeuterischen Beschäftigungsverhältnissen. Gemeinsam bilden diese ein landesweites Netzwerk gegen Arbeitsausbeutung.

Weiterführende Links: 

Ziele:

  • muttersprachliche Beratung und Unterstützung von Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aus den EU-Mitgliedsstaaten in arbeits- und sozialrechtlichen Fragen.
  • Entwicklung eines Netzwerks gegen Arbeitsausbeitung in NRW 
  • Vor-Ort-Informationsaktionen
  • Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit

 

Zeitraum: 01.01.2020 - 31.12.2022

 

➔ Weitere Informationen erhalten Sie unter www.aulnrw.de

Die Beratungsstellen Arbeit (bisher Erwerbslosenberatungsstellen) nehmen zum 01. Januar 2021 offiziell die Beratung gegen Arbeitsausbeutung in ihr Beratungsangebot auf.

Betroffen in diesem Handlungsfeld sind häufig Menschen aus Südost- und Osteuropa. In der Beratung wird besonderer Wert auf die Zusammenarbeit mit Sprachdiensten gelegt, um eine Verständigung möglichst in der Landessprache zu gewährleisten.

Auch bieten die Beratungsstellen Arbeit Unterstützung bei der Suche nach Rechtsanwälten. 

 

Zeitraum: 01.01.2021 - 31.12.2022 | Mitteleinsatz: 6,8 Millionen Euro pro Jahr 

 

➔ Weitere Informationen erhalten Sie unter www.mags.nrw

Um geflüchteten Menschen die Integration in Deutschland zu ermöglichen, startete 2016 das NRW-Modellprojekt „Care for Integration (CFI)“.

Im Jahr 2018 wurde das Projekt in den Regelbetrieb überführt und steht nunmehr allen Interessentinnen und Interessenten für die berufliche Pflege offen. Das Qualifizierungsangebot hat insgesamt einen zeitlichen Umfang von zweieinhalb Jahren. Es beinhaltet einen berufsspezifischen Sprachkurs, den Erwerb theoretischer und praktischer Grundkenntnisse in der Pflege, erste Praxiseinsätze, die Vorbereitung auf die Prüfung zum Hauptschulabschluss und die Qualifizierung zur Pflegefachassistentin / zum Pflegefachassistenten an den Standorten der Akademie für Pflegeberufe und Management in Bielefeld, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Lippstadt, Köln und Heinsberg.

Im Anschluss ist eine dreijährige, ggf. verkürzte Berufsausbildung zur generalistisch ausgebildeten Pflegefachfrau / zum generalistischen ausgebildeten Pflegefachmann möglich. 

 

Zeitraum: laufend | Träger: Akademie für Pflegeberufe und Management (apm) GmbH

 

➔ Weitere Informationen erhalten Sie unter https://apm-deutschland.de/artikel/care-integration    

Die Landesregierung führt die Landesinitiative „Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA) weiter, mit der ein einheitliches System beim Übergang von der Schule in den Beruf für Schülerinnen und Schüler (SuS) ab der 8. Klasse geschaffen wurde.

Für neuzugewanderte SuS, die nicht von Beginn an der flächendeckenden Berufs- und Studienorientierung in NRW teilnehmen können, steht seit dem Schuljahr 2016/2017 das Ergänzungsprojekt „KAoA-kompakt“ zur Verfügung. Jugendliche, die erst in der Jahrgangsstufe 10 in das Schulsystem einmünden oder eine Internationale Förderklasse besuchen, erhalten mit „KAoA-kompakt“ eine Erstberufsorientierung mit drei zentralen Elementen: Potenzialanalyse, Berufsfelderkundung und Praxiskurse.

Alle drei Elemente werden bei einem Bildungsträger durchgeführt, der insbesondere über speziell für die Zielgruppe ausgewiesene interkulturelle Kompetenzen verfügt.

 

Zeitraum: laufend

 

➔ Weitere Informationen erhalten Sie unter https://www.mags.nrw/uebergang-schule-beruf-startseite

Um die Arbeits- und Lebensbedingungen von Arbeitsmigranten in der Grenzregion zu den Niederlanden und die Unterstützung der betroffenen Kommunen zu verbessern, ist jetzt eine neue Kooperation vereinbart worden.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales vereinbaren eine Forschungskooperation mit der Hochschule Rhein-Waal, um die schwierigen Wohn- und Lebensverhältnisse von Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten in der deutsch-niederländischen Grenzregion wissenschaftlich zu untersuchen.

Im Dialog mit den betroffenen Kommunen sollen Lösungen zur Stärkung der Arbeitnehmerberatung, aber auch der intervenierenden kommunalen Ansätze erarbeitet werden.

Die Ministerien setzen damit eine mit den Niederlanden im Rahmen der Regierungskonsultation im Dezember 2020 getroffene Vereinbarung konsequent um.

 

Weiterführende Links:

Die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Arbeitsmarkt treffen zugewanderte Menschen (insbesondere Menschen aus den südosteuropäischen, mittel- und osteuropäischen Staaten) in besonderem Ausmaß. Die Landesregierung fördert daher Projekte, die den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie für diese Zielgruppe entgegenwirken und die Menschen bei (Re-)Integration in Qualifizierung, Ausbildung und Arbeit unterstützen. Im Fokus steht dabei der individuelle Bedarf der Menschen. Die Maßnahmen sollen sich aber auch am regionalen Arbeitsmarkt und den bereits vorhandenen Angeboten und Strukturen zur Unterstützung der Zielgruppe in der Kommune oder Region orientieren.

In jedem Kreis beziehungsweise in jeder kreisfreien Stadt kann ein Projekt gefördert werden.

Zeitraum: 16.08.2021 - 31.03.2023 | Mitteleinsatz: 8 Millionen Euro

➔ Weitere Informationen erhalten Sie unter: https://www.mags.nrw/esf-aufrufe

Die Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ als gemeinsame Initiative des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes Nordrhein-Westfalen richtet sich an junge Geflüchtete in NRW mit individuellem Unterstützungsbedarf, insbesondere Geduldete und Gestattete im Alter zwischen 18 und 27 Jahren. Als sekundäre Zielgruppe können auch Zugewanderte aus Südosteuropa in die Initiative aufgenommen werden.

Im Rahmen der Initiative werden Maßnahmen für niedrigschwellige, individuelle Angebote gefördert, mit dem Ziel, insbesondere 18- bis 27-jährigen Geflüchteten die Teilhabe am Arbeitsmarkt zu ermöglichen. In den sechs Förderbausteinen der Initiative sollen neben dem individuellen Coaching für die Personengruppe auch berufsbegleitende Qualifizierung und/oder Sprachförderung, der nachträgliche Erwerb des Hauptschulabschlusses und schul-, ausbildungs- und berufsbegleitende Kurse sowie Jugendintegrationskurse angeboten werden.
Grundlage für das Projekt sind die Sprache, Ausbildung und Arbeit, die als Schlüssel und damit fundamental für Teilhabe und eine gelingende Integration gelten.

Zeitraum: 31.03.2020 - 30.06.2023 | Mitteleinsatz: 50 Millionen Euro

➔ Weitere Informationen erhalten Sie unter: https://www.durchstarten.nrw/

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Ende 2018 wurde die „Task Force zur ressortübergreifenden Bekämpfung von Finanzierungsquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus“ mit einer zentralen Einheit von Beschäftigten des Finanz-, Innen- und Justizressorts im Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen eingerichtet.

Sie bündelt Erfahrungen und Instrumente aus dem Landeskriminalamt, den Staatsanwaltschaften und der Steuerfahndung, um insbesondere organisierte kriminelle Strukturen aufzudecken und die sie finanzierenden Geldströme trockenzulegen.

In der „Task Force zur ressortübergreifenden Bekämpfung von Finanzierungsquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus“ wurde das Projekt „IMO“ zur Bekämpfung des organisierten Sozialleistungsmissbrauchs im Zusammenhang mit Problemimmobilien, initiiert.

Das im Rahmen des Projektes entwickelte Modell „MISSIMO, abgeleitet von der Problematik „Missstand im Zusammenhang mit Problemimmobilien“, dient dazu Fälle des unrechtmäßigen Sozialleistungsbezug präventiv zu erkennen und die daraus resultierenden Zahlungen einzustellen.

Die Umsetzung des Modells „MISSIMO“ erfolgt unter Beteiligung der Landespolizei, diverser kommunaler Behörden, der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter, der Familienkasse, der Staatsanwaltschaft, des Zolls, der Steuerfahndung sowie des Landeszentrums Gesundheit.

Das Modell konnte in Krefeld und Gelsenkirchen bereits erfolgreich umgesetzt werden.

Das Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen wird in 2022 Informationsveranstaltungen für die Behördenleitungen der Kommunen für die Behandlung 

  • von melderechtlichen Fragestellungen,
  • für die Vorstellung der Funktion des Dokumentenprüfgerätes,
  • für die Darstellung des Verfahrens nach der Apostillenverordnung sowie
  • für die Vorstellung des Projektes der Landespolizei „Missimo“

durchführen, um diesen die Erforderlichkeit und Akzeptanz von Schulungsmaßnahmen für ihre Mitarbeiter in den Meldebehörden näher zu bringen.  

Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen

"Das Landesprogramm „Vast vasteste – Hand in Hand in NRW“ stellt ab dem Schuljahr 2021/2022 für eine landesweite Bildungsmediation an Grundschulen für neuzugewanderte Kinder aus Südosteuropa und Kinder in vergleichbaren Lebenslagen im Rahmen des Masterplans Grundschule 20 Stellen zur Verbesserung der sozialen und schulischen Teilhabe bereit.

Zeitraum: ab dem Schuljahr 2021/2022

Weiterführende Information erhalten Sie unter: https://www.schulministerium.nrw/vast-vasteste-hand-in-hand-in-nrw

Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Förderprogramme des Landes NRW:

  • Konkreter Friedensdienst NRW
  • Projekt EpIB NRW
  • Auslandsprojekte NRW
  • Promotorenprogramm NRW 

 

Die NRW Förderprogramme richten sich an alle entwicklungspolitisch aktiven und interessierten Netzwerke, Gruppen und Einzelpersonen sowie die breite Öffentlichkeit im Land.

Zu den Zielgruppen der entwicklungsbezogenen Bildungsarbeit in Deutschland gehören vor allem Medienschaffende, junge Berufstätige, Handwerksunternehmen und Betriebsinhaber, Kammern und Verbände, Migranten und Migrantenorganisationen, entwicklungspolitische NRO sowie Politik und Verwaltung auf Landes- und kommunaler Ebene.

Mit ihren Aktivitäten im Bereich der kommunalen Entwicklungspolitik spricht die Außenstelle lokale Akteure der Entwicklungspolitik in Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft an.

 

Weitere Angebote, Programme und Informationen

Integrationskurse

Jeder Integrationskurs besteht aus einem Sprachkurs und einem Orientierungskurs. Der allgemeine Integrationskurs dauert 700 Unterrichtseinheiten, je nach Ausrichtung des Kurses, kann die Gesamtdauer auch bis zu 1.000 Unterrichtseinheiten betragen. Personen mit guten Lernvoraussetzungen können den Integrationskurs auch als Intensivkurs mit 430 Unterrichtseinheiten absolvieren.

Integrationskurse und die Ansprechpartner in Ihrer Nähe finden Sie unter https://bamf-navi.bamf.de