18.02.2020

Ministerin Scharrenbach: Referenzielle Baugenehmigungen – in Gelsenkirchen entstehen 91 Reihenhäuser mit nur vier Baugenehmigungen

Bau

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung teilt mit:

Bürokratie abbauen, Verfahren beschleunigen, schneller Wohnraum schaffen: Gelsenkirchen geht mit gutem Beispiel voran und wendet als erste Stadt in Nordrhein-Westfalen konsequent die sogenannte referenzielle Baugenehmigung an. In zentraler Lage entstehen 91 Einfamilienhäuser der zur DORNIEDEN-Gruppe gehörenden VISTA Reihenhaus GmbH. Bei seriellen Bauvorhaben (mit baugleichen Häusern im gleichen Bebauungsplangebiet) muss eine Bauaufsicht nur für wenige Referenzgebäude das übliche Genehmigungsverfahren durchführen. Einen entsprechenden Passus hat die Landesregierung in der Landesbauordnung (BauO NRW 2018) verankert (Paragraph 66 Absatz 5).

„Schnell, einfach, bürokratiearm: Das ist der Ansatz von referenziellen Baugenehmigungen. Gelsenkirchen und VISTA Reihenhaus GmbH sind gemeinsam Vorreiter bei der Umsetzung dieses neuen Verfahrens, das die Landesregierung in der neuen Landesbauordnung für das serielle Bauen eingeführt hat. In Gelsenkirchen waren für alle Gebäude im Baugebiet lediglich vier Baugenehmigungen für 91 Objekte notwendig, was das gesamte Verfahren erheblich vereinfacht hat. Das zeigt: Die neue Landesbauordnung wirkt und schafft ein Klima für Neubau in Nordrhein-Westfalen“, sagt Ministerin Ina Scharrenbach bei ihrem Besuch vor Ort.

Üblicherweise hätte VISTA Reihenhaus GmbH für jedes der in Gelsenkirchen geplanten 91 Reihenhäuser jeweils eine eigene Genehmigung bei der städtischen Bauaufsicht einholen müssen. Dass für das gesamte neue Quartier zwischen Richard- und Europastraße nur vier Baugenehmigungen nötig waren, ist Folge der sogenannten referenziellen Baugenehmigung, die in der neuen Landesbauordnung verankert ist. Die referenzielle Baugenehmigung wurde jetzt in Gelsenkirchen für ein großes Baugebiet erstmals in Nordrhein-Westfalen erteilt.

VISTA Reihenhaus GmbH realisiert in dem rund 20.000 Quadratmeter großen Baugebiet zwei verschiedene Reihenhaustypen. Bei beiden Reihenhaustypen ist jeweils zwischen Mittel- und Endhäusern zu unterscheiden – folglich waren insgesamt nur vier Genehmigungen notwendig. „Das ist gegenüber 91 Baugenehmigungen natürlich ein riesiger Unterschied. Das gesamte Verfahren lief dadurch erheblich schneller und kosteneffizienter“, erklärt Martin Dornieden, Geschäftsführer von VISTA Reihenhaus GmbH. „Beide Seiten, Stadt und wir, haben Zeit und Ressourcen sparen können. Gemeinsam nutzen wir so die Vorteile des seriellen Bauens und stellen zügiger dringend benötigten Wohnraum zur Verfügung.“

In Gelsenkirchen hatten Stadtspitze, Stadtentwicklung und Bauaufsicht ein starkes Interesse, die neuen Möglichkeiten der Landesbauordnung erstmals in Nordrhein-Westfalen nutzen zu können. „Wir haben uns gerne der Herausforderung gestellt, die referenzielle Baugenehmigung erstmals anzuwenden und freuen uns sehr darüber, damit die Entwicklung eines neuen Quartiers in unserem Stadtzentrum unterstützen zu können“, erläutert Stadtdirektorin Karin Welge. „Neuer, bezahlbarer Wohnraum ist auch in Gelsenkirchen ein Thema. Daher haben wir die Chance ergriffen, bei baugleichen Gebäuden die Genehmigungspraxis zu vereinfachen und damit zu beschleunigen.“

Auch der Verband der mittelständischen Wohnungs- und Immobilienwirtschaft BFW Nordrhein-Westfalen bewertet den ersten Praxistest des neuen Genehmigungsverfahrens durchweg positiv. „In der Baukostensenkungskommission NRW haben wir mit den kommunalen Spitzenverbänden das neue Instrument diskutiert. Die Vorteile liegen auf der Hand: Die referenzielle Baugenehmigung erspart Zeit und schont die ohnehin schwache Personaldecke in den kommunalen Baubehörden. Dringend benötigter Wohnraum wird schneller verfügbar. Wer sich vom seriellen Wohnungsbau schnelleres Bauen und bezahlbares Wohnen erhofft, muss auch konsequent sein bei der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren. Die referenzielle Baugenehmigung ist ein Paradebeispiel dafür, wie Politik, Verwaltung und Bauwirtschaft gemeinsam viel erreichen können“, so Geschäftsführerin Elisabeth Gendziorra. „Bürokratieabbau und Verfahrensbeschleunigung sind zwei wichtige Weichenstellungen, die wir für den Wohnungsmarkt brauchen. Wir hoffen, dass auch andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen das neue Verfahren anwenden.“