Symbolfoto schüttelnde Hände

Interkommunale Zusammenarbeit

Wir. Fördern. Interkommunale Zusammenarbeit.

Unsere Städte und Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen. Die Bandbreite der Themen reicht von der Digitalisierung über die Stärkung der Innenstädte bis zur Neuausrichtung der Mobilität. Hinzu kommt der Erhalt zahlreicher Einrichtungen und Angebote, die unsere Städte und Gemeinden attraktiver machen. Mit den zusätzlichen Herausforderungen stehen viele Kommunen vor einem Spagat, der kaum noch zu bewältigen ist. Auch deshalb wächst auf kommunaler Ebene zunehmend die Bereitschaft, gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

Gerade für kleinere Städte und Gemeinden kann die interkommunale Zusammenarbeit eine Chance sein, um Doppelstrukturen zu vermeiden und strategische Gewichte zu erhöhen. Die Erfolgsformel für die Zukunft könnte lauten: „Kooperieren statt konkurrieren“ – und das nicht nur zum Vorteil der Städte und Gemeinden, sondern vor allem auch zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Dabei sind viele Formen von Zusammenarbeit möglich: im Kleinen wie im Großen.

In Nordrhein-Westfalen bestehen rund 1.500 öffentlich-rechtliche Vereinbarungen und rund 250 Zweckverbände, die in einer Vielzahl von kommunalen Aufgabenbereichen erfolgreich zum Einsatz kommen.

Landespreis für innovative interkommunale Zusammenarbeit

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen lobt den „Landespreis für innovative interkommunale Projekte“ aus. Bis zum 11. Februar 2022 können interessierte Kommunen ihre Wettbewerbsbeiträge digital einreichen.

Es werden nachahmenswerte oder neuartige Projekte in den Kategorien

  • Kommunale Pflichtaufgaben und Innere Verwaltung,
  • Informationsaustausch und Vernetzung,
  • Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur sowie
  • Umwelt, Planung und Infrastruktur

gesucht.

Als Sonderkategorie wird der Landespreis für interkommunale Zusammenarbeit in der Krisenbewältigung verliehen. Die Sonderkategorie zielt primär auf Kooperationsprojekte im Zusammenhang mit den Folgen der Starkregenereignisse vom Juli 2021. Aber auch Projekte, die sich mit der Bewältigung anderer vergleichbarer krisenhafter Ereignisse beschäftigen, können eingereicht werden.

Interkommunale Zusammenarbeit – Ihre Ideen – wir können fördern

Das Land Nordrhein-Westfalen gewährt Zuwendungen für neue vorbildhafte interkommunale Kooperationsprojekte. Ziel ist die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und der Erhalt der kommunalen Handlungsfähigkeit durch interkommunale Kooperationen. Durch interkommunale Zusammenarbeit kann die Effizienz und Effektivität des öffentlichen Handelns gesteigert und gleichzeitig ein hohes Versorgungsniveau in den Regionen gewährleistet werden. Entsprechende Handlungsansätze dienen – auch mit Blick auf die demografische Entwicklung – dem Erhalt und Ausbau lokaler wie regionaler Gestaltungsspielräume.

  • Als Regelzuwendung für die Durchführung eines interkommunalen Kooperationsverbundes von zwei Kommunen wird eine Zuweisung in Höhe von 175.000 Euro gewährt, jedoch maximal 90 Prozent zuwendungsfähigen Ausgaben, die unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsprinzips anfallen.
     
  • Der Zuwendungsbetrag wird für jeden weiteren nordrhein-westfälischen Beteiligten um jeweils 35.000 Euro erhöht.
     
  • Für über die Grenzen des Landes Nordrhein-Westfalen hinausgehende Kooperationsprojekte mit nur einem nordrhein-westfälischen Beteiligten wird eine Zuwendung in Höhe von 75.000 Euro gewährt.

Interkommunale Zusammenarbeit – Stand und Perspektiven

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat mit der Publikation „Interkommunale Zusammenarbeit – Stand und Perspektiven“ eine umfassende Information herausgegeben.

Ihr Ansprechpartner

Am 15. April 2021 wurde zur Unterstützung der Aktivitäten des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen das Kompetenzzentrum für interkommunale und regionale Zusammenarbeit als Stabstelle eingerichtet. Leiter der Stabstelle ist Thomas Hunsteger-Petermann, Oberbürgermeister a.D., der Ihnen als Ansprechpartner rund um das Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“ zur Verfügung steht.

Kontakt:
Thomas Hunsteger-Petermann
Telefon: (0211) 8618 - 3512
E-Mail: FP-StabKirZ [at] mhkbg.nrw.de

Gesetzliche Grundlagen und weiterführende Links

  • Zudem bietet die NRW.BANK über ihr Referat „Projekte Öffentliche Hand“ Beratung  zu kommunale Fragestellungen an.